Autor: Sven_Riffel (Seite 2 von 15)
| Datum |
15.04.2024 |
| Dokument |
2024.ST01.S2 |
| Titel |
Stellungnahme zum „Teilregionalplan des Regionalverband Mittlerer Oberrhein; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
– Stellungnahme der Stadt Bruchsal“ |
| Inhalt |
Laut Vorlage 081/2024 erfolgt eine unverhältnismäßig starke Ausweisung von Vorranggebieten auf der Gemarkung Bruchsal und auf den direkt an die Gemarkung angrenzenden Flächen der Nachbarkommunen. Die Stadtverwaltung Bruchsal hat die damalige Stellungnahme nochmals geschärft, in der an der Rücknahme der im September 2023 geforderten Flächen festgehalten und zusätzlich die Rücknahme von Flächen auf Nachbargemarkungen, die die Ortsteile unmittelbar durch ihre Umfassungswirkung beeinträchtigen, eingefordert wird. Die Bewertung der einzelnen Vorrangflächen durch die Stadtverwaltung ist schlüssig, sodass die SPD Büchenau inhaltlich voll und ganz der Stellungnahme und somit der Vorlage 081/2024 zustimmt. |
| Adressat |
Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument |
2024.ST01.S1 |
| Datum |
19.02.2024 |
| Dokument |
2024-02-19 |
| Titel |
Notizen aus dem Ortschftsrat |
| Datum | 19.02.2024 |
| Dokument | 2024.LW01.S0 |
| Titel | Stellungnahme zur Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet „Gärtenwiesen-West“ in Büchenau – Veräußerung von städtischen Grundstücken unter Anwendung einer Vergabeleitlinie |
| Inhalt |
Mit der Baugebietsumlegung „Gärtenwiesen-West“ wurden der Stadt Bruchsal 17 Wohnbaugrundstücke zugeteilt, die zur Vergabe / zum Verkauf an private Bauherren zur Verfügung stehen. Aufgrund von europäischen Vorgaben, aktueller Rechtsprechungen und einer erhöhten Nachfrage nach Wohnbaugrundstücken ist die bisher gelebte Vergabepraxis nicht mehr möglich. Die SPD Büchenau begrüßt, dass die bisher gelebte Argumentations- und Vergabepraxis nun auf eine nachvollziehbare Bewertungs- und Entscheidungspraxis sowie Vergabeverfahren gestellt werden soll. Die SPD Büchenau berücksichtigt schon immer bei Grundstücksvergaben in städtischem Eigentum familiäre, soziale und ehrenamtliche Aspekte. Die SPD Büchenau stimmt der Vorlage 016/2024 zu.
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| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument | |
| Datum | 19.02.2024 |
| Dokument | 2024.ST01.S1 |
| Titel | Stellungnahme zum „Masterplan erneuerbare Energien Windenergie:
– Information über die Planoffenlage der „Vorranggebiete für Windenergieanlagen“ des RVMO |
| Inhalt | Die SPD Büchenau sieht den Ausbau von Windenergie als eine Säule der Energiewende sehr positiv und unterstützt das Vorgehen der Stadtverwaltung Bruchsal. Schwerpunktbelastungen der Ortsteile Heidelsheim, Helmsheim und Obergrombach sollten maximal minimiert werden. Die Teilfläche von 37 ha auf der Gemarkung Büchenau ist verhältnismäßig klein und sollte als Vorrangfläche herausgenommen werden. Die Nutzung städtischer vor privater Flächen zum Wohle der Allgemeinheit sollte Vorrang haben. Die SPD Büchenau stimmt der Vorlage 027/2024 zu.
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| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument | 2023.ST01.S0 |
| Datum |
22.01.2024 |
| Dokument |
2024-01-22 |
| Titel |
Notizen aus dem Ortschftsrat |
| Datum | 22.01.2024 |
| Dokument | 2024.GS01.S0 |
| Titel | Stellungnahme zur Außenanlage Kindergarten St. Bartholomäus Büchenau |
| Inhalt | Die SPD Büchenau begrüßt es, dass nun zum Abschluss der Sanierung bzw. Erweiterung des Kindergartens St. Bartholomäus die Außenanlage neu gestaltet werden soll. Die Planung der Außenanlage ist mit allen relevanten Akteuren abgestimmt worden. Ferner ist der Austausch defekter/ baufälliger Spielgeräte, die sich nicht im neu gestalteten Bereich der Außenanlage befinden, vorgesehen. Somit geht die SPD Büchenau von einer runden, die Gesamtkonzeption des Kindergartens unterstützenden, Lösung zum Wohle und Freude der Kindergartenkinder aus und stimmt der Vorlage 354/2023 vollumfänglich zu.
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| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument | |
| Datum |
13.01.2024 |
| Titel |
Neujahrsflyer 2019… 2024 |
| Flyerversion |
2024-01-13 |
| Information |
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
wir wünschen Ihnen ein friedliches, gesundes neues Jahr und ein solidarisches Miteinander.
Zu Beginn des neuen Jahres 2024 möchten wir auf die vergangenen Jahre, seit der Kommunalwahl 2019, zurückblicken. Gemeinsam mit den politischen Fraktionen im Ortschaftsrat Büchenau haben wir konstruktiv und lebensnah orientiert für unseren Stadtteil Büchenau einiges erreicht.
Jonas Arvidsson & Sven B. Riffel
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| Datum |
11.12.2023 |
| Dokument |
2023-12-11 |
| Titel |
Notizen aus dem Ortschftsrat |
| Datum | 11.12.2023 |
| Dokument | 2023.ÖM5.S0 |
| Titel | Stellungnahme zum Parkierungskonzept Theodor-Storm-Straße |
| Inhalt | Die Stadt Bruchsal hat dem Ortschaftsrat Büchenau das Parkierungskonzept „Theodor-Storm-Straße“ vorgelegt. Mittlerweile werden auch in tendenziell ländlich geprägten Stadtteilen Fahrzeuge zunehmend im öffentlichen Straßenraum abgestellt, obwohl ausreichend Abstellflächen in Garagen oder auf Grundstücken bestehen. Durch beidseitiges Parken wird die erforderliche Durchfahrtsbreite von 3,05 m nicht eingehalten, sodass das Durchkommen mit dem Einsatzfahrzeug der Feuerwehr erschwert wird. Sie SPD Büchenau stimmt dem vorgelegten Parkierungskonzept Theodor-Storm-Straße zu.
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| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument | |
| Datum |
20.11.2023 |
| Dokument |
2023-11-20 |
| Titel |
Notizen aus dem Ortschftsrat |
