Stellungnahme zur Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet „Gärtenwiesen-West“ – Ergebnis der 4. Auswahlrunde und Veräußerung der städtischen Grundstücke

Datum 23.06.2025
Dokument 2025.LW07.S4
Titel Stellungnahme zur Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet „Gärtenwiesen-West“ in Büchenau – Ergebnis der vierten Auswahlrunde und Veräußerung der städtischen Grundstücke
Inhalt Im April 2025 stimmte die SPD Büchenau der Vorlage 66/2025 – „Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet „Gärtenwiesen-West“ in Büchenau – Ergebnis der dritten Auswahlrunde und Veräußerung der städtischen Grundstücke“ zu. Laut Vorlage 151/2025 standen nach der dritten Auswahlrunde noch ein Grundstück zur Vergabe an die beiden Nachrückenden zur Verfügung. Da sich ein Nachrücker auf das Angebot der Stadt Bruchsal nicht gemeldet hatte, wird das letzte Grundstück an den verbliebenen Nachrücker (Bewerbernummer 021) vergeben. Die SPD Büchenau stimmt der Vorlage 151/2025 zu.
Adressat Stadt Bruchsal
Vorgängerdokument 2025.LW06.S3

Bedarfsnachweis / Haushaltsjahr 2026

Datum23.06.2025
Dokument2025.HH01.S0
TitelBedarfsnachweis der SPD Büchenau für das Haushalsjahr 2026
InhaltDie Aufgaben und Herausforderungen sowie die finanziellen wie auch personellen Belastungen der Kommunen nehmen zu. Die Aufgaben sowie die finanziellen und personellen Belastungen der Kommunen nehmen immer weiter zu. Überall im Land müssen die Kommunen den Rotstift ansetzen, nur noch Pflichtaufgaben können Stand heute wahrgenommen werden. Demnach sieht der Bedarfsnachweis 2026 der SPD Büchenau keine neuen Themen vor, sondern hält die langjährigen Forderungen aufrecht, konkretisiert diese und priorisiert sie.
AdressatStadt Bruchsal
Vorgängerdokument 

Stellungnahme zur Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet „Gärtenwiesen-West“ – Ergebnis der 3. Auswahlrunde und Veräußerung der städtischen Grundstücke

Datum 28.04.2025
Dokument 2025.LW06.S3
Titel Stellungnahme zur Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet „Gärtenwiesen-West“ in Büchenau – Ergebnis der dritten Auswahlrunde und Veräußerung der städtischen Grundstücke
Inhalt Laut Vorlage 66/2025 standen nach der zweiten Auswahlrunde zwei Grundstücke zur Vergabe an die Nachrückenden zur Verfügung. Da nicht alle Auswahlberechtigten ihre Berechtigung nutzten, steht nach der erfolgten dritten Auswahlrunde noch ein Grundstück zur Verfügung. Gemäß Vorlage wird die Stadtverwaltung Bruchsal dieses den nachrangigen und nachrückenden Bewerbenden gemäß der Leitlinie anbieten und die Vergabe gesondert dem Gemeinderat in einer nachfolgenden Sitzung zum Beschluss vorlegen. Die SPD Büchenau stimmt der Vorlage 66/2025 und dem Beschlussantrag zu.
Adressat Stadt Bruchsal
Vorgängerdokument 2024.LW04.S2

Stellungnahme und Ergänzungsantrag zum „Antrag und Stellungnahme der CDU-Fraktion […] zur Realisierung eines neuen Feuerwehrhauses und zur Feuerwehrsituation vor Ort

Datum 17.03.2025
Dokument 2025.GS01.S0
Titel Stellungnahme und Ergänzungsantrag der SPD Büchenau zum „Antrag und Stellungnahme der CDU-Fraktion […] zur Realisierung eines neuen Feuerwehrhauses und zur Feuerwehrsituation vor Ort“
Inhalt Bereits seit 2009 stellte die SPD Büchenau immer wieder Anfragen und nahm auch Forderungen hinsichtlich der Erstellung eines nachhaltigen und zukunftsorientierten Nutzungs-, Raum- bzw. Gebäudekonzeptes für das Feuerwehrgerätehaus in die jeweiligen Bedarfsnachweise auf. Somit unterstützt auch die SPD den Antrag der CDU, insofern dieser fraktionsübergreifend im Namen des Ortschaftsrates an die Stadtverwaltung Bruchsal gestellt wird. So fordert die SPD, dass ein Masterplan, vom Beginn der Planung bis hin zum Spatenstich, dem Ortschaftsrat mitgeteilt wird. Es ist unabdingbar, dass ein zukunftsorientierter Standort auch den Anforderungen des Bevölkerungsschutzes genügen muss.
Adressat Stadt Bruchsal
Vorgängerdokument  

Anfrage bzgl. Zwischenbericht zu den verlängerten Buslinien 187 und 121

Datum17.02.2025
Dokument2025.VÖ02.A0
TitelAnfrage bzgl. Zwischenbericht der Angebotswahrnehmung und den Fahrgastzahlen zu den verlängerten Buslinien 187 und 121
Inhalt Nach nunmehr gut einem Jahr Angebot bittet die SPD Büchenau die Stadtverwaltung Bruchsal bzw. den Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) um einen Zwischenbericht zur Angebotswahrnehmung und den Fahrgastzahlen der verlängerten Buslinien 187 und 121 nachdem diese zum 10.12.2023 den Betrieb aufgenommen haben.
AdressatStadt Bruchsal / KVV
Vorgängerdokument2023.ÖM03.S0
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