Autor: Sven_Riffel (Seite 1 von 18)

Antrag zur Einbindung des Ortschaftsrats Büchenau bei den weiteren Planungsschritten zur Gütertrasse „Mannheim-Karlsruhe“

Datum08.12.2025
Dokument2025.VÖ03.A0
TitelAntrag zur Einbindung des Ortschaftsrats Büchenau bei den weiteren Planungsschritten zur Gütertrasse „Mannheim-Karlsruhe“
Inhalt Antrag der SPD Büchenau an die Stadtverwaltung Bruchsal den Ortschaftsrat Büchenau bei den weiteren Planungsschritten zur Gütertrasse „Mannheim-Karlsruhe“ konstruktiv einzubinden. Den Badischen Neusten Nachrichten war am 26. November und 01. Dezember 2025 zu entnehmen sowie auf der Website „www.mannheim-karlsruhe.de“ veröffentlicht, dass sich die Variante „R4“ als Vorzugsvariante beim Bahnprojekt „Mannheim-Karlsruhe“ herauskristallisiert(e), die nach aktuellem Planungsstand auch an Büchenau vorbeiführen wird. Die SPD Büchenau steht dazu, dass eine reine Blockadehaltung nach dem Floriansprinzip weiterhin nicht zielführend ist.
AdressatStadt Bruchsal
Vorgängerdokument2023.ÖM01.S1

Sanierung „Büchenau Alter Ortskern“ – Aufhebung der Sanierungssatzung“

Datum13.10.2025
Dokument2025.LW08.S2
TitelSanierung „Büchenau Alter Ortskern“ – Aufhebung der Sanierungssatzung“
InhaltDie SPD Büchenau forderte über Jahre mit einer Ortskernsanierung in Au in den Buchen und der Gustav-Laforsch-Straße zu beginnen. Der Gemeinderat der Stadt Bruchsal beschloss am 21.10.2020 die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Büchenau Alter Ortskern“. Seither gelang es nicht, beim Land Baden-Württemberg in ein Sanierungsprogramm aufgenommen zu werden. Von steuerlichen Sonderabschreibungen haben bisher fünf Bauherrschaften Gebrauch gemacht. Die SPD Büchenau stimmte ebenso wie die anwesenden Ortsachaftsräte/innen der Aufhebung der Sanierungssatzung zu.
AdressatStadt Bruchsal
Vorgängerdokument2020.LW04.S1

Stellungnahme zur Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet „Gärtenwiesen-West“ – Ergebnis der 4. Auswahlrunde und Veräußerung der städtischen Grundstücke

Datum 23.06.2025
Dokument 2025.LW07.S4
Titel Stellungnahme zur Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet „Gärtenwiesen-West“ in Büchenau – Ergebnis der vierten Auswahlrunde und Veräußerung der städtischen Grundstücke
Inhalt Im April 2025 stimmte die SPD Büchenau der Vorlage 66/2025 – „Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet „Gärtenwiesen-West“ in Büchenau – Ergebnis der dritten Auswahlrunde und Veräußerung der städtischen Grundstücke“ zu. Laut Vorlage 151/2025 standen nach der dritten Auswahlrunde noch ein Grundstück zur Vergabe an die beiden Nachrückenden zur Verfügung. Da sich ein Nachrücker auf das Angebot der Stadt Bruchsal nicht gemeldet hatte, wird das letzte Grundstück an den verbliebenen Nachrücker (Bewerbernummer 021) vergeben. Die SPD Büchenau stimmt der Vorlage 151/2025 zu.
Adressat Stadt Bruchsal
Vorgängerdokument 2025.LW06.S3

Bedarfsnachweis / Haushaltsjahr 2026

Datum23.06.2025
Dokument2025.HH01.S0
TitelBedarfsnachweis der SPD Büchenau für das Haushalsjahr 2026
InhaltDie Aufgaben und Herausforderungen sowie die finanziellen wie auch personellen Belastungen der Kommunen nehmen zu. Die Aufgaben sowie die finanziellen und personellen Belastungen der Kommunen nehmen immer weiter zu. Überall im Land müssen die Kommunen den Rotstift ansetzen, nur noch Pflichtaufgaben können Stand heute wahrgenommen werden. Demnach sieht der Bedarfsnachweis 2026 der SPD Büchenau keine neuen Themen vor, sondern hält die langjährigen Forderungen aufrecht, konkretisiert diese und priorisiert sie.
AdressatStadt Bruchsal
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