Fragen zum Sachstand und Entwicklung in der Kinderbetreuung und im Grundschulbereich Büchenau
Inhalt
Zur Vorbereitung für den Top 1 „Aktueller Sachstand und Entwicklung in der Kinderbetreuung und im Grundschulbereich Büchenau“ wurde der Ortschaftsrat Büchenau seitens der verantwortlichen Bereiche gebeten, vorab Fragen zu formulieren.
Stellungnahme zur Geschäftsordnung Ortschaftsrat Büchenau
Inhalt
Jeder Ortschaftsrat in Bruchsal soll eine eigene Geschäftsordnung bekommen. Sie orientiert sich an der Geschäftsordnung des Gemeinderats Bruchsal. Um die Geschäftsordnung verständlich und übersichtlich zu halten, wird darin auf die entsprechenden Paragraphen der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) verwiesen. Bei Bedarf und durch Beschluss kann diese jederzeit angepasst werden. Die SPD Büchenau stimmt somit dem Satzungsbeschluss gemäß Vorlage 259/2022 zu.
Bereits in den vorausgegangenen Stellungnahmen hat die SPD Büchenau das vorliegende Bauvorhaben wohlwollend begrüßt. Im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslage gingen keine weiteren Anregungen oder Bedenken ein. Somit haben sich keine Änderungen an der Planung ergeben.
Laut der Vorlage dauern die Verhandlungen zwischen Tageselternverein und dem Vorhabenträger noch an. Der Vorhabenträger versichert nach wie vor, dass er weiterhin großes Interesse an der Einrichtung von zwei TigeR-Gruppen habe; die bisherigen Abstimmungen seien sehr vielversprechend.
Die SPD Büchenau begrüßt das Engagement und Willen des Vorhabenträgers zur Einrichtung von zwei TigeR-Gruppen. Nach wie vor gibt es hierzu Bedarf in Büchenau.
Die SPD Büchenau stimmt somit dem Satzungsbeschluss gemäß Vorlage 211/2022 vollumfänglich zu.
Bereits in den vorausgegangenen Stellungnahmen hat die SPD Büchenau das vorliegende Bauvorhaben wohlwollend begrüßt. Das Gebäude orientiert sich nach wie vor mit seiner Kubatur und Ausprägung an den umgebenden Bestandsgebäuden, auch wenn im Gegensatz zur letzten Vorlage sich die Grundflächenzahl für bauliche Hauptanlagen geringfügig von 0,35 auf 0,40 sowie für Nebenanlagen und Erschließungsfläche auf 0,70 erhöht hat. Die SPD Büchenau erwartet weiterhin von der Stadtverwaltung Bruchsal aktiv auf die Einrichtung von mind. einer TigeR-Gruppe hinzuwirken. Die SPD Büchenau stimmt dem Durchführungsvertrag und der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger TöB gemäß Vorlage zu.
Bereits in der Stellungnahme 2021.GS06.S0 vom 27.09.2021 hat die SPD Büchenau dem Vorhaben wohlwollend zugestimmt. Mit der Vorlage 052/2022 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Theodor-Storm-Straße“,… erfolgt nun im nächsten Schritt die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange. Die SPD Büchenau stimmt der Vorlage zu.
Erweiterung Kindergarten St. Bartholomäus in Büchenau – Vorstellung der Entwurfsplanung
Inhalt
Die SPD Büchenau begrüßt es außerordentlich, dass es endlich im Jahr 2022 mit der Erweiterung des Kindergartens St. Bartholomäus zügig weitergehen wird. Der Beschlussvorlage 022/2022 stimmt die SPD Büchenau voll und ganz zu.
Überarbeitung der Leistungen und Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Stadt Bruchsal – Information
Inhalt
Die Förderung und das Engagement im Bereich der Vereinsarbeit und insbesondere der Jugendarbeit liegt der SPD Büchenau sehr am Herzen. Die SPD Büchenau stimmt dem Entwurf „Leistungen und Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Stadt Bruchsal“ inhaltlich zu.
Stellungnahme der SPD Büchenau zu Top 1 „Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Kindergartenerweiterung St. Bartholomäus“ Gemarkung Bruchsal-Büchenau – Satzungsbeschluss
Inhalt
Gegenüber der Vorlage 179/2021 vom 28.06.2021 gibt es in der aktuellen Vorlage nur wenige inhaltliche Anpassungen, die nach Einschätzung der SPD Büchenau, einen größeren Spielraum bei der Planung und Ausführung zulassen. Die SPD erwartet seitens aller Verantwortlichen, dass die Erweiterung des Kindergartens mit Weitblick in die Zukunft geplant und umgesetzt wird. Ferner, dass das Wohl der Kinder an erster Stelle seht sowie die Arbeitsprozesse und -strukturen der heutigen wie auch zukünftigen Angebotsformen und Kinderbetreuungsmodelle berücksichtigt werden. Der Beschlussvorlage 297/2021 stimmt die SPD Büchenau grundsätzlich voll und ganz zu.
Stellungnahme der SPD Büchenau zu Top 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Theodor-Storm-Straße″, – Antrag auf Einleitung des Verfahrens…
Inhalt
Die SPD Büchenau steht seit Jahren für die Entwicklung und Nutzung innerörtlicher Flächen vor der Erschließung im Außenbereich. Demnach ist das Vorhaben grundsätzlich zu begrüßen. Im relevanten Bereich der Theodor-Storm-Straße sind vergleichbare Gebäudedimensionen vorzufinden, weswegen wir hier von einer sich in das Umfeld einbindenden Neubaumaßnahme ausgehen. Die SPD Büchenau stimmt der Einleitung eines Bebauungsverfahrens gemäß Vorlage 276/2021 zu.
Stellungnahme der SPD Büchenau zu Top 1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Spöcker Straße 15 – 23“, Grundsatzbeschluss …
Inhalt
Die SPD Büchenau hat bei der Vorlage eingehend das Für und Wider diskutiert. Im Januar 2021 gab es eine ähnliche Vorlage zum betreffenden Grundstück. Damals lehnte die SPD Büchenau die Vorlage in Zusammenhang mit der Schaffung eines Mehrfamilienhauses mit einer eingruppigen Kindertageseinrichtung aufgrund des unklaren gesamtheitlichen Betreuungskonzeptes ab. Trotz intensiver Diskussion konnte sich die SPD Büchenau nicht vollkommen einigen.