Kategorie: Sicherheit und Technik
| Datum |
15.04.2024 |
| Dokument |
2024.ST01.S3 |
| Titel |
Stellungnahme zum Masterplan Erneuerbare Energien – Windenergie
– Reservierung städtischer Flächen für Vergabeverfahren |
| Inhalt |
Bereits in ihrer Stellungnahme „Masterplan erneuerbare Energien Windenergie: – Suchraumkarte des Regionalverbands – Information und Stellungnahme der Verwaltung“ (2023.ST01.S0) hat die SPD Büchenau bekräftigt, dass die Flächen für den Bau von Windkraftanlagen auf städtischem Grund anzubieten richtig ist. Hierdurch können für die Stadt Bruchsal und damit die Bürgerschaft jährliche Pachteinnahmen erzielt werden. Die SPD hatte gefordert, dass die für die Aufstellung und Zuwegung notwendigen Flächen mit dem Faktor 2 bis 3 auszugleichen sind. Diesem kommt die Stadt mit dem Ziel, dass um den Eingriff in den Wald zu kompensieren, in der Nähe der Windkraftanlagen auf freiwilliger Basis und somit zusätzlich, das Mehrfache der Flächen aufgeforstet werden soll, nach. |
| Adressat |
Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument |
2024.ST01.S2 |
| Datum |
15.04.2024 |
| Dokument |
2024.ST01.S2 |
| Titel |
Stellungnahme zum „Teilregionalplan des Regionalverband Mittlerer Oberrhein; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
– Stellungnahme der Stadt Bruchsal“ |
| Inhalt |
Laut Vorlage 081/2024 erfolgt eine unverhältnismäßig starke Ausweisung von Vorranggebieten auf der Gemarkung Bruchsal und auf den direkt an die Gemarkung angrenzenden Flächen der Nachbarkommunen. Die Stadtverwaltung Bruchsal hat die damalige Stellungnahme nochmals geschärft, in der an der Rücknahme der im September 2023 geforderten Flächen festgehalten und zusätzlich die Rücknahme von Flächen auf Nachbargemarkungen, die die Ortsteile unmittelbar durch ihre Umfassungswirkung beeinträchtigen, eingefordert wird. Die Bewertung der einzelnen Vorrangflächen durch die Stadtverwaltung ist schlüssig, sodass die SPD Büchenau inhaltlich voll und ganz der Stellungnahme und somit der Vorlage 081/2024 zustimmt. |
| Adressat |
Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument |
2024.ST01.S1 |
| Datum | 19.02.2024 |
| Dokument | 2024.ST01.S1 |
| Titel | Stellungnahme zum „Masterplan erneuerbare Energien Windenergie:
– Information über die Planoffenlage der „Vorranggebiete für Windenergieanlagen“ des RVMO |
| Inhalt | Die SPD Büchenau sieht den Ausbau von Windenergie als eine Säule der Energiewende sehr positiv und unterstützt das Vorgehen der Stadtverwaltung Bruchsal. Schwerpunktbelastungen der Ortsteile Heidelsheim, Helmsheim und Obergrombach sollten maximal minimiert werden. Die Teilfläche von 37 ha auf der Gemarkung Büchenau ist verhältnismäßig klein und sollte als Vorrangfläche herausgenommen werden. Die Nutzung städtischer vor privater Flächen zum Wohle der Allgemeinheit sollte Vorrang haben. Die SPD Büchenau stimmt der Vorlage 027/2024 zu.
|
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument | 2023.ST01.S0 |
| Datum | 18.09.2023 |
| Dokument | 2023.ST01.S0 |
| Titel | Stellungnahme der SPD Büchenau zu Top 1 „Masterplan erneuerbare Energien Windenergie“
|
| Inhalt | Stellungnahme der SPD Büchenau zu Top 1 „Masterplan erneuerbare Energien Windenergie: […] (2023.ST01.S0)“. Die SPD Büchenau unterstütz den Ausbau von erneuerbaren Energien und das Vorgehen der Stadtverwaltung Bruchsal. Grundsätzlich wird die Initiative der Stadt Bruchsal, die Suchraumkulisse auf ein akzeptables Maß und vor allem auf städtische Grundstücke bezogene auf 5,2 % der Gemarkungsfläche Bruchsal zu reduzieren, begrüßt. Es ermöglicht der Politik – den Vertretenden der Bürger*innen – einen Einfluss auf die Rahmenbedingungen und spätere Umsetzung von Windkraftanlagen zu haben. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument |
|
| Datum | 01.03.2021 |
| Dokument | 2021.ST01.A0 |
| Titel | Fußweg Kleinfeld zur Neutharder Straße |
| Inhalt | Wir bitten die Stadtverwaltung zu prüfen und ggf. Maßnahmen vorzusehen, um ein Befahren mit motorisierten Fahrzeugen des Fußwegs Kleinfeld zur Neutharder Straße zu unterbinden. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument |
2020.ST02.A0 |
| Datum |
20.07.2020 |
| Dokument |
2020.ST03.A1 |
| Titel |
Anfrage zum Sachstand bezüglich Antrag 2019.ST01.A0 vom 23.09.2019 |
| Inhalt |
Anfrage zum Sachstand bezüglich des Antrags 2019.ST01.A0 „Feuerwehrkonzept für Büchenau bis 2030 und Raum- bzw. Gebäudekonzept für das Feuerwehrhaus Büchenau vorstellen“ vom 23.09.2019. |
| Adressat |
Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument |
2019.ST01.A0 |
| Datum | 18.05.2020 |
| Dokument | 2020.ST02.A0 |
| Titel | Fußweg Kleinfeld zur Neutharder Straße und Neutharder Straße Nordseite |
| Inhalt | Die Stadtverwaltung Bruchsal wird gebeten den noch nicht hergestellten Gehwegbereich auf der Nordseite der Neutharder Straße hinsichtlich einer erforderlichen Baustellenabsperrung und -beschilderung zu überprüfen. Ferner bitten wir die beschriebene Situation – Verbindungsweg aus dem Kleinfeld auf den Fußweg der Neutharder Straße – zu prüfen und ggf. Maßnahmen vorzusehen, um das Gefährdungspotential zu verringern. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument | |
| Datum | 18.05.2020 |
| Dokument | 2020.ST01.A0 |
| Titel | Geschwindigkeitsüberwachung auch bei Nacht in den Au in den Buchen |
| Inhalt | Insbesondere in den fortgeschrittenen Nachtstunden erscheint die Geschwindigkeitsbegernzung auf 30 km/h in der Au in den Buchen nur bedingt beachtet zu werden. Die Stadtverwaltung Bruchsal wird gebeten in der Au in den Buchen die geltenden Regelungen zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit nicht nur bei Tag, sondern insbesondere auch in den Nachtstunden zu überwachen. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument | |
| Datum | 23.09.2019 |
| Dokument | 2019.ST01.A0 |
| Titel | Feuerwehrkonzept für Büchenau bis 2030 und Raum- bzw. Gebäudekonzept für das Feuerwehrhaus Büchenau vorstellen |
| Inhalt | Die Stadtverwaltung Bruchsal stellt zeitnah im Ortschaftsrat Büchenau das Feuerwehrkonzeptes für die Stadt Bruchsal (Zeithorizont mind. 2030) und insbesondere im Hinblick auf den Stadtteil Büchenau vor. Die SPD Büchenau fordert bereits seit 2009 immer wieder die Erstellung eines nachhaltigen und zukunftsorientierten Nutzungs-, Raum- bzw. Gebäudekonzeptes für das Feuerwehrhaus Büchenau nebst Kostenschätzung und Umsetzungszeitraum. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument | |
| Datum | 23.09.2019 |
| Dokument | 2019.ST02.A0 |
| Titel | Sicherer Fuß-, Rad- und Schulweg auch bei Dunkelheit – Beleuchtungslücke zwischen Büchenau und Untergrombach schließen |
| Inhalt | Der Geh- und Radweg zwischen Büchenau und Untergrombach soll mit einer (adaptiven) Straßenbeleuchtung ausgestattet werden. Aus Kostengründen und wenn technisch, verlässlich und gesamtwirtschaftlich umsetzbar, sollen hierfür LED-Solarstraßenleuchten zum Einsatz kommen. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument | |
