Stellungnahme der SPD Büchenau zu Top 1 „Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Kindergartenerweiterung St. Bartholomäus“ Gemarkung Bruchsal-Büchenau – Satzungsbeschluss
Inhalt
Gegenüber der Vorlage 179/2021 vom 28.06.2021 gibt es in der aktuellen Vorlage nur wenige inhaltliche Anpassungen, die nach Einschätzung der SPD Büchenau, einen größeren Spielraum bei der Planung und Ausführung zulassen. Die SPD erwartet seitens aller Verantwortlichen, dass die Erweiterung des Kindergartens mit Weitblick in die Zukunft geplant und umgesetzt wird. Ferner, dass das Wohl der Kinder an erster Stelle seht sowie die Arbeitsprozesse und -strukturen der heutigen wie auch zukünftigen Angebotsformen und Kinderbetreuungsmodelle berücksichtigt werden. Der Beschlussvorlage 297/2021 stimmt die SPD Büchenau grundsätzlich voll und ganz zu.
Stellungnahme der SPD Büchenau zu Top 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Theodor-Storm-Straße″, – Antrag auf Einleitung des Verfahrens…
Inhalt
Die SPD Büchenau steht seit Jahren für die Entwicklung und Nutzung innerörtlicher Flächen vor der Erschließung im Außenbereich. Demnach ist das Vorhaben grundsätzlich zu begrüßen. Im relevanten Bereich der Theodor-Storm-Straße sind vergleichbare Gebäudedimensionen vorzufinden, weswegen wir hier von einer sich in das Umfeld einbindenden Neubaumaßnahme ausgehen. Die SPD Büchenau stimmt der Einleitung eines Bebauungsverfahrens gemäß Vorlage 276/2021 zu.
Stellungnahme der SPD Büchenau zu Top 1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Spöcker Straße 15 – 23“, Grundsatzbeschluss …
Inhalt
Die SPD Büchenau hat bei der Vorlage eingehend das Für und Wider diskutiert. Im Januar 2021 gab es eine ähnliche Vorlage zum betreffenden Grundstück. Damals lehnte die SPD Büchenau die Vorlage in Zusammenhang mit der Schaffung eines Mehrfamilienhauses mit einer eingruppigen Kindertageseinrichtung aufgrund des unklaren gesamtheitlichen Betreuungskonzeptes ab. Trotz intensiver Diskussion konnte sich die SPD Büchenau nicht vollkommen einigen.
Stellungnahme der SPD Büchenau zu Top 1 „Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Kindergartenerweiterung St. Bartholomäus““, Gemarkung Büchenau
Inhalt
Die SPD Büchenau begrüßt es sehr, dass nach nur drei Wochen, nachdem der Ortschaftsrat Büchenau und auch die Gremien des Gemeinderates Bruchsal der Erweiterung des Bestandskindergarten St. Bartholomäus zustimmten, bereits heute die Vorlage zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Kindergartenerweiterung St. Bartholomäus“ dem Ortschaftsrat Büchenau vorgelegt wird. Dem Beschlussvorlage stimmt die SPD Büchenau zu und bittet die Stadtverwaltung Bruchsal die in der Stellungnahme aufgeführten Anmerkungen und Aspekte zu berücksichtigen.
Stellungnahme zu Top 1 „Bedarfsdeckung der Kindergartenplätze in Büchenau“
Inhalt
Die SPD Büchenau freut sich über die vorliegende Vorlage, die sehr lange auf sich warten ließ. Um eine rasche Umsetzung und Erweiterung der Kindergartenplätze zu erreichen, sieht die SPD Büchenau nur noch als Alternative den bestehenden Kindergarten St. Bartholomäus, im Einklang mit den erforderlichen Sanierungsmaßnahmen, zu erweitern. Die SPD Büchenau stimmt der Vorlage 175/2021 zur kurz- und mittelfristigen Bedarfsdeckung an Kindergartenplätzen in Büchenau der Erweiterung des bestehenden Kindergartens St. Bartholomäus um zwei Gruppen zu. Ferner der Einrichtung mindestens einer TigeR-Gruppe. Wir halten eine Fertigstellung der Kindergartenerweiterung im I. Quartal 2023 für realistisch.
Belegung Kindergarten „Sankt Bartholomäus“ – Bitte um Auskunft zu Kindergartenplätzen
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Wie den BNN am 20.02.2020 („Krippenplätze werden in Bruchsal neu vergeben“) zu entnehmen war, werden die Anmeldungen und Verteilung der Kindergartenplätze künftig von der Stadtverwaltung zentral gesteuert. Sobald aktuelle Zahlen zur Anzahl der erforderlichen gegenüber vorhandenen Kindergartenplätzen vorliegen, bitten wir um Information.
Sanierung Kindergarten „Sankt Bartholomäus“ in Bruchsal-Büchenau
Inhalt
Nicht nur die SPD Büchenau, sondern der gesamte Ortschaftsrat Büchenau und alle Eltern und Kinder warten bereits seit Jahren sehnsüchtig darauf, dass die dringend notwendige Sanierung des Kindergartens „Sankt Bartholomäus“ in Angriff genommen wird. Die Sanierung des in die Jahre gekommenen Kindergartens ist bereits überfällig und sehr dringend.
Deshalb stimmt die SPD Büchenau der Vorlage vollumfänglich zu.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Spöcker Straße 15 – 23″, – Antrag auf Einleitung des Verfahrens gemäß § 12 Abs. 2 BauGB, – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
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Im Bereich Spöcker Straße 15 – 23 wurde ein Antrag zur Einleitung eines Verfahrens zur Ausfstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gestellt. Darin wird die Zusammenlegung von fünf Grundstücken beschrieben, um ein Mehrfamilienhaus (Mietwohneinheiten) mit einer eingruppigen Kindertageseinrichtung zu ermöglichen. Geplant ist ein ca. 40 m langer Baukörper mit zwei Vollgeschossen und einem Staffelgeschoss inklusive sieben Wohneinheiten sowie einer eingruppigen Kindertageseinrichtung.
Gremienarbeit des Ortschaftsrates transparent darstellen und digitale Ratsarbeit
Inhalt
Im Ratsinformationssystem der Stadt Bruchsal werden Kurzprotokolle über die Gemeinderats- und Ortschaftsratsprotokolle veröffentlicht. Wir bitten die Stadtverwaltung zu prüfen, ob diese Kurzprotokolle hinsichtlich ihres Informationsgehaltes und zur transparenteren Darstellung der Diskussionsinhalte und Rückmeldungen der politischen Vertreter, erweitert werden könne.
Allwetterplatz bzw. Kunstrasenplatz bei der MZH Büchenau attraktiv gestalten
Inhalt
Die Stadtverwaltung Bruchsal möge die Möglichkeiten zur Aufwertung bzw. Neugestaltung des Platzes hinter der MZH Büchenau prüfen, um ihn attraktiv für Kinder und Jugendliche zu gestalten. In Verbindung mit der Neugestaltung sollen auch Möglichkeiten geprüft werden, ob in der MZH geeignete räumliche Ressourcen bestehen, die durch Kinder und Jugendliche bzw. für die Jugendarbeit genutzt werden können. Ferner regen wir eine Wiederholung des Jugendforums von 2017 an, um den aktuellen und zukünftigen Bedarf und die Wünsche der Kinder und Jugendlichen zu erfahren.
