| Datum | 27.09.2021 |
| Dokument | 2021.LW05.S0 |
| Titel | Stellungnahme der SPD Büchenau zu Top 3 „Lärmaktionsplanung Bruchsal, 3. Runde“ |
| Inhalt | Die SPD Büchenau begrüßt die Fortführung der Lärmaktionsplanung sowie die vorgesehen Maßnahmen, die sich lediglich auf die Au in den Buchen beziehen. Ferner die vom Gesetzgeber vorgenommene Verringerung der maximalen Tages- bzw. Nachtwerte. Die SPD Büchenau stimmt abschließend der Vorlage 280/2021 zu. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument |
Autor: Sven_Riffel (Seite 11 von 17)
| Datum | 27.09.2021 |
| Dokument | 2021.GS06.S0 |
| Titel | Stellungnahme der SPD Büchenau zu Top 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Theodor-Storm-Straße″, – Antrag auf Einleitung des Verfahrens… |
| Inhalt | Die SPD Büchenau steht seit Jahren für die Entwicklung und Nutzung innerörtlicher Flächen vor der Erschließung im Außenbereich. Demnach ist das Vorhaben grundsätzlich zu begrüßen. Im relevanten Bereich der Theodor-Storm-Straße sind vergleichbare Gebäudedimensionen vorzufinden, weswegen wir hier von einer sich in das Umfeld einbindenden Neubaumaßnahme ausgehen. Die SPD Büchenau stimmt der Einleitung eines Bebauungsverfahrens gemäß Vorlage 276/2021 zu. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument |
| Datum | 27.09.2021 |
| Dokument | 2021.GS05.S0 |
| Titel | Stellungnahme der SPD Büchenau zu Top 1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Spöcker Straße 15 – 23“, Grundsatzbeschluss … |
| Inhalt | Die SPD Büchenau hat bei der Vorlage eingehend das Für und Wider diskutiert. Im Januar 2021 gab es eine ähnliche Vorlage zum betreffenden Grundstück. Damals lehnte die SPD Büchenau die Vorlage in Zusammenhang mit der Schaffung eines Mehrfamilienhauses mit einer eingruppigen Kindertageseinrichtung aufgrund des unklaren gesamtheitlichen Betreuungskonzeptes ab. Trotz intensiver Diskussion konnte sich die SPD Büchenau nicht vollkommen einigen. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument |
| Datum | 19.07.2021 |
| Dokument | 2021-07-19 |
| Titel | Notizen aus dem Ortschaftsrat |
| Datum | 19.07.2021 |
| Dokument | 2021.LW04.S1 |
| Titel | Stellungnahme der SPD Büchenau zu Top 1 „Geplantes Wohnbaugebiet „Gärtenwiesen West“ in Büchenau – Zustimmung zu Mehrzuteilungen von Grundstücksflächen im Umlegungsverfahren – Zustimmung zum Abschluss von Kostenerstattungsvereinbarungen über Erschließungskosten für stadteigene Grundstücke mit dem Erschließungsträger – Zustimmung zur Ablösung von Maßnahmen des Artenschutzes, des ökologischen Ausgleiches und der Herstellung und Unterhaltung von öffentlichen Grünflächen mit dem Erschließungsträger“ |
| Inhalt | Im Dezember 2020 wurde die Vorlage „Baugebiet „Gärtenwiesen West“ in Büchenau – Abschluss eines Erschließungsvertrags“ behandelt. Die Vorlage „Geplantes Wohnbaugebiet „Gärtenwiesen West“ in Büchenau – Zustimmung zu Mehrzuteilungen von Grundstücksflächen im Umlegungsverfahren – Zustimmung zum Abschluss von Kostenerstattungsvereinbarungen über Erschließungskosten für stadteigene Grundstücke mit dem Erschließungsträger – Zustimmung zur Ablösung von Maßnahmen des Artenschutzes, des ökologischen Ausgleiches und der Herstellung und Unterhaltung von öffentlichen Grünflächen mit dem Erschließungsträger“ (206/2021) stellt unserer Meinung nach eine erforderliche Formalität dar, der die SPD Büchenau voll und ganz zustimmt. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument | 2020.LW08.S0 |
| Datum | 28.06.2021 |
| Dokument | 2021-06-28 |
| Titel | Notizen aus dem Ortschaftsrat |
| Datum | 28.06.2021 |
| Dokument | 2021.LW02.A0 |
| Titel | Friedhof Büchenau – Kolumbarienfundament mit Sitzhölzern und Rückenlehnen ausgestatten |
| Inhalt | Die SPD Büchenau fragt bei der Stadtverwaltung an, ob das bislang zur Aufstellung einer Kolumbarienwand nicht benötigte Fundament mit Sitzhölzern und ggf. einer Rückenlehne ausgestattet werden kann. Bereits heute nutzen Friedhofsbesucher dieses als Sitzgelegenheit. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument |
| Datum | 28.06.2021 |
| Dokument | 2021.LW03.A0 |
| Titel | Information an Bürgerschaft und Umsetzung von ISEK-Maßnahmen |
| Inhalt | Wir bitten die Stadtverwaltung Bruchsal Eigenheim- bzw. Grundstücksbesitzer über die durch den Satzungsbeschluss möglichen Steuervorteile zu informieren und für Maßnahmen im Rahmen des ISEK zu werben. Ferner mit der Umsetzung von ISEK-Maßnahmen zu beginnen. Hierzu zählen u.a. die Überarbeitung des Bebauungsplans „Au in den Buchen-West“, die Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes und die Neugestaltung des Platzes hinter der MZH Büchenau. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument |
| Datum | 28.06.2021 |
| Dokument | 2021.HH01.S0 |
| Titel | Bedarfsnachweis der SPD Büchenau für das Haushalsjahr 2022 |
| Inhalt | Immer noch bestehen Einschränkungen durch die Corona-Krise, die sich auch auf unseren Bedarfs-nachweis für den Haushalt 2022 auswirken. Wir erwarten aufgrund der Corona-Krise Mehrausgaben und Mindereinnahmen für das kommende und die folgenden Jahre und hierdurch Einschnitte bei den Haushaltsausgaben, der Umsetzung von Maßnahmen und sonstigen Leistungen, die wir noch nicht abschätzen können. Demnach sieht der Bedarfsnachweis 2022 der SPD Büchenau grundsätzlich keine neuen Themen vor. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument |
| Datum | 28.06.2021 |
| Dokument | 2021.GS04.S1 |
| Titel | Stellungnahme der SPD Büchenau zu Top 1 „Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Kindergartenerweiterung St. Bartholomäus““, Gemarkung Büchenau |
| Inhalt | Die SPD Büchenau begrüßt es sehr, dass nach nur drei Wochen, nachdem der Ortschaftsrat Büchenau und auch die Gremien des Gemeinderates Bruchsal der Erweiterung des Bestandskindergarten St. Bartholomäus zustimmten, bereits heute die Vorlage zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Kindergartenerweiterung St. Bartholomäus“ dem Ortschaftsrat Büchenau vorgelegt wird. Dem Beschlussvorlage stimmt die SPD Büchenau zu und bittet die Stadtverwaltung Bruchsal die in der Stellungnahme aufgeführten Anmerkungen und Aspekte zu berücksichtigen. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument | 2021.GS03.S0 |