| Datum | 20.07.2020 |
| Dokument | 2020.ST03.A1 |
| Titel | Anfrage zum Sachstand bezüglich Antrag 2019.ST01.A0 vom 23.09.2019 |
| Inhalt | Anfrage zum Sachstand bezüglich des Antrags 2019.ST01.A0 „Feuerwehrkonzept für Büchenau bis 2030 und Raum- bzw. Gebäudekonzept für das Feuerwehrhaus Büchenau vorstellen“ vom 23.09.2019. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument | 2019.ST01.A0 |
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| Datum | 20.07.2020 |
| Dokument | 2020.HH01.S0 |
| Titel | Bedarfsnachweis der SPD Büchenau für das Haushalsjahr 2021 |
| Inhalt | Trotz Einschränkungen durch die Corona-Krise wurde im Juli 2020 der Bedarfsnachweis für den Haushalt 2021 formuliert. Wir erwarten aufgrund der Corona-Krise bzw. Corona-Mehrausgaben und den gegen-überstehenden Mindereinnahmen für das kommende und die folgenden Jahre Einschnitte bei den Haushaltsausgaben, der Umsetzung von Maßnahmen und sonstigen Leistungen, die wir noch nicht abschätzen können. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument |
| Datum | 29.06.2020 |
| Dokument | 2020-06-29 |
| Titel | Notizen aus dem Ortschaftsrat |
| Datum | 29.06.2020 |
| Dokument | 2020.GS02.A2 |
| Titel | Kindergartenversorgung in Büchenau verlässlich spätestens ab 2022 gewährleisten |
| Inhalt | Nunmehr ist fast ein halbes Jahr vergangen, indem subjektiv wahrgenommen, weder die politischen Vertreter noch die Büchenauer Eltern weitere verlässliche Informationen Seitens der Stadtverwaltung Bruchsal zum Sachstand Kindergartenversorgung in Büchenau erhalten haben. Die SPD Büchenau bittet die Oberbürgermeisterin Frau Petzold-Schick in der Juli- bzw. September-sitzung des Ortschaftsrates über den Sachstand und Zeitplan zu den Erweiterungsmöglichkeiten des Kindergartenangebotes in Büchenau zu berichten und ggf. anwesenden BürgerInnen und Eltern Rede und Antwort zu stehen. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument | 2019.GS01.A1 |
| Datum | 29.06.2020 |
| Dokument | 2020.ÖM04.A0 |
| Titel | Sachstand der Antrag bezüglich „Verbesserung der ÖPNV-Anbindung durch Busanbindung an die Stadtbahnhaltestelle in Spöck und über Staffort nach Weingarten |
| Inhalt | „In der Ortschaftsratssitzung am 18.11.2019 wurde im Haushalt für 2020 folgende Stellungnahme der Verwaltung zu dem Punkt „Verbesserung der ÖPNV-Anbindung durch Busanbindung an die Stadtbahn-haltestelle in Spöck und über Staffort nach Weingarten (KVV Anbindung)“ abgegeben: „STBUS: Anfrage an KVV und Landkreis.“ Mit Verweis auf den Top 1 „Information der Stadtwerke Bruchsal durch den Geschäftsführer Herrn Armin Baumgärtner“ fragt die SPD Büchenau nach dem Sachstand der Anfrage an.“ |
| Adressat | Stadt Bruchsal / Stadtbus GmbH |
| Vorgängerdokument |
| Datum | 29.06.2020 |
| Dokument | 2020.ÖM05.A0 |
| Titel | Prüfung der Haltestellenverlegung „Im Grün“ und Taktzeitanpassung im Rahmen der Stadtbuskonzeptüberarbeitung sowie Mittel für Überdachungen im Wirtschaftsplan |
| Inhalt | Mit Verweis auf den Top 1 „Information der Stadtwerke Bruchsal durch den Geschäftsführer Herrn Armin Baumgärtner“ stellt die die SPD Büchenau folgenden Antrag: Im Rahmen der Überarbeitung des Stadtbuskonzeptes soll auch eine Verlegung der Haltestelle „Im Grün“ geprüft werden. Im Zuge der Konzeptüberarbeitung sollten die Taktzeiten an den Stadtbahnverkehr angepasst werden. Weiterhin soll geprüft werden, ob in den Abend- und Nachtstunden das Angebot nutzerorientiert erweitert werden könnte. „Lassen Sie Ihre KundInnen nicht im Regen stehen!“ Wir bitten die Überdachung der Bushaltestellen „“Im Grün““, Richtung Bruchsal und „Pfarrzentrum“, Richtung Untergrombach im Wirtschaftsplan 2021/22 vorzusehen. |
| Adressat | Stadt Bruchsal / Stadtbus GmbH |
| Vorgängerdokument |
| Datum | 29.06.2020 |
| Dokument | 2020.LW05.S0 |
| Titel | Aufhebung von Vorkaufssatzungen der Stadt Bruchsal |
| Inhalt | Die Vorlage betrifft lediglich den Punkt 5 „Vorkaufssatzung Grausenbutz“. Grundsätzlich stimmt die SPD Büchenau der Vorgehensweise und damit der Aufhebung der besonderen „Vorkaufssatzung Grausenbutz“ zu. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument |
| Datum | 29.06.2020 |
| Dokument | 2020.ÖM03.S1 |
| Titel | Information der Stadtwerke Bruchsal zum Stadtbus Max |
| Inhalt | Zusammenfassung der mündlichen Ausführungen des Geschäftsführers der Stadtwerke Bruchsal (ewb) – Stadtbus GmbH zu den am 16.03.2020 in nicht-öffentlicher Sitzung gestellten Fragen der SPD Büchenau. |
| Adressat | Stadt Bruchsal / Stadtbus GmbH |
| Vorgängerdokument | 2020.ÖM02.S0 (nicht öffentlich) |
| Datum | 16.03.2020 |
| Dokument | 2020-05-18 |
| Titel | Notizen aus dem Ortschaftsrat |
| Datum | 18.05.2020 |
| Dokument | 2020.ST02.A0 |
| Titel | Fußweg Kleinfeld zur Neutharder Straße und Neutharder Straße Nordseite |
| Inhalt | Die Stadtverwaltung Bruchsal wird gebeten den noch nicht hergestellten Gehwegbereich auf der Nordseite der Neutharder Straße hinsichtlich einer erforderlichen Baustellenabsperrung und -beschilderung zu überprüfen. Ferner bitten wir die beschriebene Situation – Verbindungsweg aus dem Kleinfeld auf den Fußweg der Neutharder Straße – zu prüfen und ggf. Maßnahmen vorzusehen, um das Gefährdungspotential zu verringern. |
| Adressat | Stadt Bruchsal |
| Vorgängerdokument |